News vom 01.06.04 bis 30.06.04

1. Initiative zu Antwort vom Bundesverkehrsministerium: "Keine Antwort ist auch eine Antwort" (Stand 20.06.04)
2. Land Niedersachsen fördert "Haller Willem" und Braunschweiger Regionalstadtbahn (Stand 20.06.04)
3. Südharzstrecke: Rasengleis vorerst verhindert (Stand 20.06.04)
4. Neue Gäste im Südharz (Stand 20.06.04)

1. Initiative zu Antwort vom Bundesverkehrsministerium: "Keine Antwort ist auch eine Antwort" (Stand 20.06.04)

An dieses Sprichwort fühlt sich die Initiative seit Eingang eines Antwortschreibens des Bundesministers für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen Manfred Stolpe erinnert. Zwar ist eine Antwort da, doch nimmt sie in keiner Weise zu den konkret gestellten Fragen Stellung.

"Höchste Eisenbahn" hatte bei Minister Stolpe angefragt, warum die zugesagten 2,5 Milliarden Euro Bundesmittel für den Erhalt des Bestandsnetzes der Deutschen Bahn noch immer nicht freigegeben sind und auf die Folgen einer weiter verschleppten Sanierung im Südharz hingewiesen.

Die Antwort eines Herrn Hans-Dieter Müller vom Referat EW 15: Das geht uns alles nichts an, wir weisen die Mittel pauschal zu, und was die Bahn damit macht, ist ihre Sache.

Pardon, Herr Müller: Das hatten wir gar nicht gefragt! Denn um die eigentliche Sache, nämlich die Verschleppung der Mittelfreigabe, macht das Ministerium einen sauberen Bogen. Weiter und wörtlich:

"Es liegt in der Verantwortung der Eisenbahninfrastrukturunternehmen…, diese Pauschalen … auf die einzelnen Maßnahmen zu verteilen oder - sofern Mittel für Ersatzinvestitionen nicht verfügbar sind - den ordnungsgemäßen Zustand der Anlagen durch geeignete Instandhaltungsmaßnahmen aus Eigenmitteln sich zu stellen."

Und schon drehen wir uns munter im Kreise. Die DB Netz teilt mit: Wir wollen schon, haben aber das Geld vom Bund noch nicht. Der Bund teilt mit: Wir weisen pauschal zu, was die Bahn damit macht, ist ihre Sache. Hat sie nun zugewiesen? Wir werden es vielleicht nie erfahren.

Und im Strudel dieses Nicht-Wollens und Nicht-Könnens drohen wieder einmal die Interessen des Südharzes unterzugehen.

Als letzten möglichen Termin für die mögliche Einleitung von Baumassnahmen war seitens DB Netz Mitte Juni 2004 genannt worden. Dieser Termin scheint verstrichen zu sein, ohne dass es zu irgendwelchen Aktivitäten gekommen ist.
Michael Reinboth

2. Land Niedersachsen fördert "Haller Willem" und Braunschweiger Regionalstadtbahn (Stand 20.06.04)

Von wegen keine Mittel für die Infrastruktur! Während im Südharz um die Sanierung kleiner Streckenabschnitte eine Diskussion entbrannt ist, weil der Bund Geld verspätet oder gar nicht zur Verfügung stellt, und hieran ein neues und innovatives Fahrplankonzept zu scheitern droht, sieht es anderswo deutlich besser aus. Das Land Niedersachsen fördert den Wiederaufbau des Haller Willem und den ersten Teilabschnitt der Braunschweiger Regionalstadtbahn (Schöppenstedt - Braunschweig Nord) mit nennenswerten zweistelligen Millionenbeträgen. In letzterem Falle will das Land 22 % der geplanten 160 Millionen Euro übernehmen, also immerhin bis zu 35 Millionen. Es ist also doch möglich, dass das Land in die Infrastruktur Schiene investiert.

Stellt sich die Frage, warum angesichts der verzögerten Mittelfreigabe des Bundes nicht wenigstens eine Vorfinanzierung der zwei Baumassnahmen im Südharz durch das Land in Frage gekommen ist. Aber dafür dürfte es 2004 bereits zu spät sein. 
Michael Reinboth

3. Südharzstrecke: Rasengleis vorerst verhindert (Stand 20.06.04)

Ab und an gibt es doch noch positive Nachrichten von der Südharzstrecke. In den vergangenen Jahren hatte "Höchste Eisenbahn" den ständig zunehmenden Grünbewuchs auf den Gleisen zwischen Ellrich und Herzberg beklagt, nicht zuletzt wegen der davon ausgehenden Gefahren für den Oberbau. Irgend etwas muss geschehen sein, denn inzwischen welken die kleinen Bäume und Büsche, die sich in den Jahren des Nichtstuns entwickelt haben, merklich vor sich hin. Die beiden Gleise machen einen deutlich besseren Eindruck. Zwar wären uns Bagger und Baumaschinen lieber, aber immerhin…
Michael Reinboth

4. Neue Gäste im Südharz (Stand 20.06.04)

Nein, hier geht es nicht um einen Urlauberboom (leider nicht). Aber die Liberalisierung des Güterverkehrs führt dazu, dass sich im Südharz immer häufiger exotische Gäste sehen lassen:

Hoffen wir, dass sich dank privater Initiative immer mehr Güterzüge in den Südharz "verirren" und so zu einer besseren Auslastung der Infrastruktur beitragen. Und hoffen wir vor allem, dass die Infrastruktur so erhalten bleibt, dass dieser Güterverkehr auch in Zukunft durchgeführt werden kann.
Michael Reinboth

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